Plenardebatten
18.11.2015, 17:40 Uhr
 
18. Sitzung des Brandenburger Landtags - Aktuelle Stunde "Flüchtlinge in Brandenburg – Unser Anspruch, unser Ziel: Die umfassende und notwendige Unterbringung, Versorgung und Integration gewährleisten"
Die Terroranschläge von Paris und die Flüchtlingspolitik bestimmten die Plenardebatte des Landtags. Zu Beginn gedachten Abgeordnete und Besucher in einer Schweigeminute der Opfer des Anschlags.
Auf Antrag der SPD-Fraktion diskutieren die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde zum Thema "Flüchtlinge in Brandenburg - Unser Anspruch, unser Ziel: Die umfassende und notwendige Unterbringung, Versorgung und Integration gewährleisten".
Der CDU-Fraktionsvorsitzende sieht – wie sein SPD-Vorredner – keine Verbindung zwischen den ankommenden Flüchtlingen muslimischen Glaubens und dem Terror in Paris. Die Anschläge in Paris verdeutlichten vielmehr die Fluchtursachen. Die Menschen hier hätten ein großes Herz, müssten aber auch einen wachen Verstand haben, es gebe viele Beispiele für misslungene Integration. Brandenburg benötige ein Integrationsgesetz mit den Grundsätzen "Fördern und fordern". Die Diskussion über das Landesaufnahmegesetz offenbare die Uneinigkeit in der Landesregierung. Dies sei keine gute Basis für Integration. Die Flüchtlinge böten eine große Chance für Brandenburg. Allerdings müssten die abgelehnten Asylbewerber schneller abgeschoben werden.

 Das Video können Sie hier ansehen. Quelle: www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg