Reden & Anfragen
16.02.2016, 12:02 Uhr
 
Sanierung der Landesstraße L55
Kleine Anfrage an die Landesregierung: Die Landesstraße L55 zwischen Ruhland und Ortrand ist eine bedeutsame Infrastruktur im Süden des Landkreises Oberspreewald-Lausitz. In der Ortslage Arnsdorf der Stadt Ruhland ist aufgrund von verschiedenen Baumaßnahmen und der Belastung durch den LKW-Verkehr geplant, den Straßenbelag zu sanieren.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Verkehrs- und Unfallzahlen weist die Landesstraße L55 zwischen Ruhland und Ortrand in der Ortslage Arnsdorf auf?
2. Wie bewertet die Landesregierung den derzeitigen Straßenzustand der L55, auch in Bezug auf die Hinweise der Anwohner?
3. Welche konkreten Planungen existieren zur Erneuerung der Straßendeckschicht im Bereich der Ortslage Arnsdorf?
4. Wann soll die bereits im Jahr 2015 angekündigte Baumaßnahmen durchgeführt werden?
5. Welchen aktuellen Sachstand gibt es hinsichtlich eines straßenbegleitenden Radweges zwischen dem Ortsteil Arnsdorf und der Stadt Ruhland?

Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:
Auf der Landesstraße L 55 zwischen Ruhland und Ortrand in der Ortslage Arnsdorf kam es in den letzten 3 Jahren (Grundlage ist Zeitraum 01.12.2012 bis 30.11.2015) zu 2 Unfällen mit Personenschaden mit jeweils einem Leichtverletzten. Beide Unfälle ereigneten sich im letzten Jahr. Fußgänger oder Radfahrer waren nicht betroffen. Die Auswertung der Straßenverkehrszählung 2010 ergab für die L 55 zwischen Ortrand (K 6635) und Ruhland (L 57) ein Verkehrsaufkommen von täglich 2.104 Kfz. Der LKW - Anteil lag bei 5%.

Zu Frage 2:
Die Ortsdurchfahrt Arnsdorf wurde in den 1980er Jahren grundhaft ausgebaut. Aus diesem Alterungsprozess und der Verkehrsbelastung resultieren entsprechende Schäden an der Asphaltdeckschicht. Außerdem haben die infolge der bis 2010 verlegten Wasser- und Abwasserleitungen entstandenen Kopflöcher (Zugänge zum Leitungsnetz) zu Unebenheiten in der Fahrbahn geführt. Der schlechte Straßenzustand, der von den Anwohnern beklagt wird, erfordert eine Erneuerung der Deckschicht.

Zu Frage 3:
Die Erneuerung der Deckschicht im Bereich der Ortslage Arnsdorf wird gegenwärtig planerisch vorbereitet. Derzeit erfolgen Abstimmungen bezüglich der Umleitungsführung.

Zu Frage 4:
Die Bauausführung ist für das Haushaltsjahr 2016 vorgesehen.

Zu Frage 5:
Im Ergebnis eines Gesprächs am 02 .04.2014 zwischen u.a. dem MIL und der Gemeinde Ruhland wurde vereinbart, diesen Netzschluss im Radwegenetz als selbstständigen Rad- /Gehweg zur Verbindung zwischen den Gemeindeteilen nach dem Entflechtungsgesetz zu fördern. Bisher erfolgte seitens der Gemeinde keine Antragstellung auf Förderung nach dem Entflechtungsgesetz.