Archiv
13.10.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Ausgabe 76 // 13.10.2017
Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, in der heutigen Ausgabe unseres Newsletters informieren wir Sie über die Ergebnisse der ersten Anhörungen zum Gesetzentwurf zur Funktionalreform, über die Steuerlast für Wohneigentum, die Entwicklungen im Schienenverkehr u.v.m.
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11.10.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Kreisreform gescheitert – Neuanfang notwendig
Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat in ihrer heutigen Sonderfraktionssitzung die Anhörungen am 9. und 10. Oktober im Innenausschuss zur Funktionalreform ausgewertet. Die Anhörung von Landkreisen, kreisfreien Städten, Gemeinden, Gewerkschaften und Experten habe gezeigt, dass die von der Landesregierung geplante Reform nicht mehr erfolgreich umsetzbar sei. „Eine Reform die ursprünglich Kreise und Städte stärken sollte, wird nun von der kommunalen Familie förmlich zerrissen. Die Kreisreform ist gescheitert“, sagte der Fraktionsvorsitzende, Ingo Senftleben, nach der Sitzung. „Es ist ein tiefer Riss zwischen Landesregierung und kommunaler Ebene entstanden. Wir brauchen einen Neuanfang ohne Zwangsfusionen.“
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10.10.2017 | CDU-Landtagsfraktion
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Einbettung von deutschen Kriegstoten in Halbe
Ingo Senftleben legte heute auf dem Waldfriedhof Halbe, Landkreis Dahme-Spreewald, im Namen der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg einen Kranz nieder. Dort fand die Einbettung von 75 im April 1945 gefallenen deutschen Soldaten und umgekommenen Zivilisten statt.
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09.10.2017 | Ingo Senftleben
Land will seine Straßen loswerden - Landkreis und Kommunen werden zur Kasse gebeten
Die Landesregierung aus SPD und Linke hat zu wenig Geld in den Erhalt der Infrastruktur investiert, obwohl Brandenburg nachweislich ein Transit- und Pendlerland ist. Viele Landesstraßen befinden sich deshalb heute in einem schlechten Zustand, es herrscht Sanierungsstau an vielen Straßen. Doch statt zu investieren will das Land Brandenburg viele Landesstraßen abstufen.
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29.09.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Ausgabe 75 // 29.09.2017
Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,
in der heutigen Ausgabe unseres Newsletters machen wir einen Rückblick auf die letzten Landtagssitzungen. Erfahren Sie mehr über unsere Anträge zur Telemedizin und zum E-Government sowie dem Entschließungsantrag für ein Familienfreundlicheres Brandenburg mit mehr Unterstützung für Mehrkind-Familien.

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12.09.2017 | Gemeinde Schipkau
ANNAHÜTTE. Am bundesweiten „Tag des offenen Denkmals“ wurde auch wieder in die Henriettenkirche des früheren Glasmacherortes eingeladen. Die Mitglieder des örtlichen Fördervereins führten dazu Gäste durch die imposante Kirche und hatten eine Kaffeetafel vorbereitet. Unter den Gästen war diesmal Ingo Senftleben (CDU). Der Landtagsabgeordnete stieg gemeinsam mit Vereinschef Antonius Kersten und Friedhelm Noack, der die Rettung der Kirche maßgeblich organisierte, vom Kirchenkeller bis zur Turmspitze. Die Annahütter Kirche zählt als frühere Werkskirche nicht zum Besitz der Landeskirche, sondern zum Eigentum der Gemeinde Schipkau.
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08.09.2017 | CDU-Landtagsfraktion
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Brandenburgisches Dorf- und Erntefest
Am Sonnabend wird in Raddusch im Spreewald das 14. Brandenburger Dorf- und Erntefest gefeiert. Im Vorfeld seines Besuchs forderte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Ingo Senftleben, dass gerade im schwierigen Erntejahr 2017 den Landwirten der Rücken gestärkt werden müsse. "Die Arbeit in freier Natur ist schon schwierig genug. Deshalb brauchen die Landwirte stabile wirtschaftliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit.
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08.09.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Ausgabe Nr. 74 // 08.09.2017
Liebe Brandenburgerinnen, liebe Brandenburger, herzlichen Dank für Ihr Interesse an unserem Newsletter und unserer Politik für Brandenburg! In der heutigen Ausgabe unseres Newsletters machen wir einen Rückblick zur Festveranstaltung anlässlich des 80. Gebrtstages von Jörg Schönbohm, und wir informieren Sie über den Lehrermangel zum Schulbeginn und über unseren Vorschlag für eine Adlerstaffel zur Drohnenabwehr.
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06.09.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Kreisreform
Am Dienstag fand laut Berichten der Potsdamer Neueste Nachrichten und des Prignitzers ein Krisentreffen des SPD-Vorstandes mit Vertretern der SPD Cottbus statt. Anlass waren mehrere Beschlüsse der Cottbuser SPD, in denen wesentliche Bestandteile der geplanten Kreisreform abgelehnt und eine Art Moratorium gefordert wurden. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Ingo Senftleben, forderte daraufhin vom Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden der SPD das Ende der Kreisreform. „Dietmar Woidke muss die Zeichen der Zeit erkennen und die Kreisreform endlich stoppen.“
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21.07.2017 | CDU-Landtagsfraktion
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Ausgabe Nr. 73 // 21.07.2017
Liebe Brandenburgerinnen, liebe Brandenburger, herzlichen Dank für Ihr Interesse an unserem Newsletter und unserer Politik für Brandenburg! In der heutigen Ausgabe unseres Newsletters informieren wir Sie über das Abitur-Chaos, dem Protest der Justiz gegen die Landesregierung und zum Verfassungsschutzbericht.
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